Heute dabei wieder etwas Neues über Finnland gelernt: mini publics. Nie gehört.
Ich kläre Sie auf, hoch geschätzte Wählerin und lieber lernbegieriger Wähler:
Was Mössingen von Finnland lernen kann
Finnland gilt seit Jahren als eine der stabilsten Demokratien der Welt. Ein Erfolgsrezept sind sogenannte Mini-Publics – zufällig ausgeloste Bürgerräte. Das Prinzip ist verblüffend einfach: Per Los werden 20 bis 40 Bürgerinnen und Bürger ausgewählt – junge und ältere Menschen, Handwerkerinnen, Rentner, Auszubildende, Unternehmerinnen, Eltern, Menschen mit unterschiedlichen politischen Ansichten. Gerade weil sie zufällig ausgelost werden, bilden sie die Gesellschaft oft besser ab als jede öffentliche Informationsveranstaltung, zu der meist nur die ohnehin Engagierten kommen. Gemeinsam informieren sie sich, hören verschiedene Fachleute an, diskutieren respektvoll und erarbeiten Empfehlungen für die Politik. Diese ersetzen den Gemeinderat nicht, bereichern aber seine Entscheidungen.
Der Clou dabei: Es geht nicht darum, Mehrheiten zu organisieren, sondern darum, gemeinsam die beste Lösung zu finden.
Könnte das auch in Mössingen funktionieren?
Stellen wir uns vor, der Gemeinderat möchte über die Zukunft des Streuobstparadieses, neue Gewerbeflächen oder die Verkehrsentwicklung beraten.
Vor der Entscheidung werden 30 Mössingerinnen und Mössinger ausgelost. Sie treffen sich an zwei oder drei Samstagen.
Am ersten Tag erläutern Fachleute die Ausgangslage – zum Beispiel Stadtplaner, Naturschutzverbände, Vertreter der Landwirtschaft, der Wirtschaft und der Verwaltung. Nicht, um zu überzeugen, sondern um Wissen zu vermitteln.
Am zweiten Tag diskutieren die ausgelosten Bürgerinnen und Bürger in kleinen, moderierten Gruppen. Jeder kommt zu Wort. Niemand muss Parteipolitik betreiben. Niemand muss wiedergewählt werden. Es geht ausschließlich um die Frage: Was ist langfristig das Beste für Mössingen?
Am Ende entsteht ein Bürgergutachten mit konkreten Empfehlungen. Der Gemeinderat entscheidet weiterhin selbst – muss aber öffentlich begründen, wenn er von den Empfehlungen des Bürgerrats abweicht. Genau diese Verbindung zwischen Bürgerräten und den gewählten Entscheidungsgremien gilt als besonders wirksam.
Ich könnte mir vorstellen, dass dieses Verfahren gerade in Mössingen gut funktionieren würde.
- Bei der Weiterentwicklung des STEP 2030.
- Bei der Frage nach Innen- oder Außenentwicklung.
- Bei der Gestaltung der Ortsmitten.
- Bei großen Verkehrsprojekten.
- Oder bei der Entwicklung eines Klimaanpassungskonzepts.
So würden nicht nur die lautesten Stimmen gehört, sondern auch diejenigen, die sich normalerweise nie zu Wort melden.
Vielleicht wäre das sogar eine Antwort auf die geringe Wahlbeteiligung der vergangenen Oberbürgermeisterwahl.
Denn Demokratie lebt nicht nur davon, alle paar Jahre ein Kreuz zu machen.
Sie lebt davon, dass Menschen erleben:
Meine Erfahrung zählt. Meine Meinung wird gehört. Und gemeinsam finden wir oft bessere Lösungen, als jeder für sich allein.
Vielleicht muss Mössingen dafür gar nicht Finnland werden.
Aber ein bisschen frischer, finnischer Wind könnte unserer Demokratie durchaus guttun.
Die Ergebnisse wären zwar nicht bindend, hätten aber politisches Gewicht. Vor allem würden sie eines stärken, was jede Kommune dringend braucht: Vertrauen.
Finnland zeigt: Gute Politik entsteht nicht nur im Rathaus, sondern auch im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Deshalb: AM SONNTAG DIE FINNISCHE OBERBÜRGERMEISTERIN WÄHLEN!
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