Es gibt in Mössingen viele Dinge, die Geld kosten.
Die Kinderbetreuung kostet Geld. Die Schulkindbetreuung kostet Geld. Die Stadtbücherei kostet Geld. Die Schwimmbäder kosten Geld.
Und deshalb werden die Gebühren regelmäßig erhöht. Das sei leider notwendig, heißt es dann. Die Haushaltslage. Die Sachzwänge. Die Verantwortung gegenüber kommenden Generationen. Man kennt die Liturgie.
Nur bei einer Sache endet plötzlich jede finanzpolitische Vernunft: beim Auto.
Denn während Eltern, Leserinnen, Schwimmer und Familien immer tiefer in die Tasche greifen dürfen, soll das Parken in Mössingen selbstverständlich kostenlos bleiben. Nicht nur am Straßenrand. Nein, sogar im Parkhaus, dessen Betrieb und Unterhalt Jahr für Jahr erhebliche Kosten verursacht.
Wenn ich im Gemeinderat regelmäßig darauf hinweise, dass hier vielleicht eine gewisse Schieflage vorliegen könnte, lautet die Antwort von Oberbürgermeister Michael Bulander wie heute im GEA* zu lesen ist: „Das klingt populär.“
Ein faszinierender Einwand.
Denn offenbar ist es populistisch, Gebühren für öffentliche Leistungen zu hinterfragen, die von Kindern, Familien und Bildungseinrichtungen genutzt werden. Es ist dagegen vollkommen sachlich und ausgewogen, Autofahrern einen städtisch finanzierten Gratis-Service anzubieten, dessen Kosten von allen getragen werden – auch von denen, die gar kein Auto besitzen.
Besonders bemerkenswert ist die Begründung: Ohne kostenlose Parkplätze drohe der Untergang des Einzelhandels.
Diese These wird in deutschen Innenstädten ungefähr so lange wiederholt wie die Behauptung, die Erde sei eine Scheibe. Einen belastbaren Nachweis dafür, dass Menschen ausschließlich wegen kostenloser Parkplätze einkaufen gehen, bleibt sie allerdings oft schuldig.
Folgt man dieser Logik konsequent, müsste man eigentlich noch einen Schritt weitergehen. Warum nicht kostenlos tanken? Kostenlos Reifen wechseln? Kostenlos Öl nachfüllen? Schließlich könnte sonst bald niemand mehr in die Innenstadt kommen.
Die eigentliche Botschaft lautet jedoch: Wer ein Auto fährt, gilt als Wirtschaftsförderer. Wer ein Kind betreuen lässt, ein Buch ausleiht oder schwimmen geht, gilt als Kostenfaktor.
So entsteht eine bemerkenswerte Prioritätenliste. Bildung darf etwas kosten. Kultur darf etwas kosten. Familien dürfen etwas kosten. Nur das Abstellen eines privaten Fahrzeugs auf öffentlichem Grund soll möglichst gratis bleiben.
Vielleicht ist das tatsächlich „differenzierter“, wie OB Michael Bulander heute im GEA zitiert wird. Vielleicht ist es aber auch einfach eine sehr teure Gewohnheit, die über Jahrzehnte nie ernsthaft hinterfragt wurde.
Und vielleicht wäre die wirklich populäre Position nicht die Forderung nach Parkgebühren. Sondern die Vorstellung, dass Autofahrer ein Privileg behalten sollen, für das alle anderen bezahlen.
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